1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.


2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so können diese gemäß gültiger Preisliste berechnet werden. Alle monatlichen Nutzungsentgelte sind sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Abgerechnet wird jährlich oder monatlich. Preiserhöhungen während der Laufzeit von Vorauszahlungen sind ausgeschlossen. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Im Verzugsfall ist Internet Service Krüßmann berechtigt, die Internet-Präsenz des Antragstellers sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme akzeptiert der Antragsteller eine Reaktivierungspauschale von 20 €.


3. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern, das wir dann per Fax zustellen.

4. Servicebeschreibung und Zahlung
Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist ausgeschlossen. Die Vertragslaufzeit ist unbefristet, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils 30 Tage zum Quartalswechsel kündbar (mit Unterschrift). Die Mindestlaufzeit beträgt 6 MonateI m Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist Internet Service Krüßmann berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für die laufenden Monate erhobenen Kosten werden in diesem Fall erstattet. Auch wenn die Rechnung vom Kunden teilweise oder komplett nicht beglichen wurde, kann Internet Service Krüßmann den Vertrag fristlos kündigen.

 

5. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffent-lichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD verstoßen könnten. Eine Nutzung der Mailserver zum Versenden von Massenmails, sog. "spams" ist unzulässig.

6.Urheberrecht und Copyright
Urheberrecht und Copyright für die vom Internetservice Krüßmann erstellte Software
verbleiben beim Internet Service Krüßmann. Der
Quellcode gehört nicht zum Lieferumfang eines Nutzungsrechts und
verbleibt allein im Eigentum vom Internet Service Krüßmann.
6.1 Der Kunde erwirbt ausschließlich ein Nutzungsrecht an der von ihm
erworbenen Software.
6.2 Für jede gleichzeitige Nutzung der Programme, Module und
Schnittstellen innerhalb eines Büros (Amt, Firma) ist eine
Arbeitsplatzlizenz zu erwerben.
6.3 Das Nutzungsrecht kann nicht durch den Kunden in Unterlizenzen
vergeben oder anderweitig an Dritte übertragen werden.
6.4 Das Nutzungsrecht kann durch Internet Service krüßmann jederzeit in folgenden Fällen
gekündigt werden: Bei Verletzung dieser Vereinbarung oder bei
Nichtzahlung der vereinbarten Vergütung. Nach Beendigung dieser
Vereinbarung hat sich der Kunde jeglicher Nutzung der Software zu
enthalten.
6.5 Die Software darf nicht geändert, rückentwickelt oder auf andere
Weise versucht werden, den Quellcode zu rekonstruieren.

7. Haftung
Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich von Internet Service Krüßmann liegen, übernehmen wir keine Haftung. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Bei einem Verstoß der Internetseiten des Antragstellers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Antragsteller dem Internet Service Krüßmann auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet Internet Service Krüßmann nur bei Vorsatz und bis zu einem Höchstbetrag von 250 €.

8. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Leistungen ist Eschwege

9. Rückfragen
Rückfragen und Beanstandungen richten Sie bitte an Internet Service Krüßmann, Stefan Krüßmann, Oberdorf 16, 37299 Weißenborn / Rambach

10. Widerruf
Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Internet Service Krüßmann mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Internet Service Krüßmann, Stefan Krüßmann, Oberdorf 16, 37299 Weißenborn / Rambach. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.

 

Stand 1.3.2008