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1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Vertragsbedingungen
gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die
diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig,
wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte eine Bestimmung
dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag
samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete
Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen
Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.
2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend
und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden
Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene
Abschlagszahlungen zu fordern. Unsere Angebote unterliegen einer
Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz.
Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten
werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.
Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt
der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so können
diese gemäß gültiger Preisliste berechnet werden.
Alle monatlichen Nutzungsentgelte sind sofort nach Erhalt der
Rechnung zur Zahlung fällig. Abgerechnet wird jährlich
oder monatlich. Preiserhöhungen während der Laufzeit
von Vorauszahlungen sind ausgeschlossen. Die Annahme von Schecks
erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen
sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über
dem Basiszinssatz zu berechnen. Im Verzugsfall ist Internet Service
Krüßmann berechtigt, die Internet-Präsenz des
Antragstellers sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme akzeptiert
der Antragsteller eine Reaktivierungspauschale von 20 €.
3. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen
Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten
frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server
werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines
Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält
zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort.
Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet
für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung
des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für
alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht,
übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der
Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im
Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern, das wir dann per
Fax zustellen.
4. Servicebeschreibung und Zahlung
Mit der Annahme des Auftrages und der
Zuteilung von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über
die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß
geltender Preisliste abgerechnet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen
Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch uns
bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für
die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist ausgeschlossen. Die
Vertragslaufzeit ist unbefristet, soweit nichts anderes vereinbart
wurde. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils 30 Tage zum Quartalswechsel
kündbar (mit Unterschrift). Die Mindestlaufzeit beträgt
6 MonateI m Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung
dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist Internet Service
Krüßmann berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag
fristlos zu kündigen. Die für die laufenden Monate erhobenen
Kosten werden in diesem Fall erstattet. Auch wenn die Rechnung
vom Kunden teilweise oder komplett nicht beglichen wurde, kann
Internet Service Krüßmann den Vertrag fristlos kündigen.
5. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten
stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt
frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte
in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote
und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen
Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende
Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche
Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde
erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass
wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren,
dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder
der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffent-lichten
Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde
Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer
Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen
oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff
zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher
Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn
Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht
der BRD verstoßen könnten. Eine Nutzung der Mailserver
zum Versenden von Massenmails, sog. "spams" ist unzulässig.
6.Urheberrecht und Copyright
Urheberrecht und Copyright
für die vom
Internetservice Krüßmann erstellte Software
verbleiben beim Internet Service Krüßmann. Der
Quellcode gehört nicht zum Lieferumfang eines Nutzungsrechts
und
verbleibt allein im Eigentum vom Internet Service Krüßmann.
6.1 Der Kunde erwirbt ausschließlich ein Nutzungsrecht
an der von ihm
erworbenen Software.
6.2 Für jede gleichzeitige Nutzung der Programme, Module
und
Schnittstellen innerhalb eines Büros (Amt, Firma) ist eine
Arbeitsplatzlizenz zu erwerben.
6.3 Das Nutzungsrecht kann nicht durch den Kunden in Unterlizenzen
vergeben oder anderweitig an Dritte übertragen werden.
6.4 Das Nutzungsrecht kann durch Internet Service krüßmann jederzeit
in folgenden Fällen
gekündigt werden: Bei Verletzung dieser Vereinbarung oder
bei
Nichtzahlung der vereinbarten Vergütung. Nach Beendigung
dieser
Vereinbarung hat sich der Kunde jeglicher Nutzung der Software
zu
enthalten.
6.5 Die Software darf nicht geändert, rückentwickelt
oder auf andere
Weise versucht werden, den Quellcode zu rekonstruieren.
7. Haftung
Für unmittelbare Schäden,
Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme
und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich
von Internet Service Krüßmann liegen, übernehmen
wir keine Haftung. Haftung und Schadenersatzansprüche sind
auf den Auftragswert beschränkt. Es sei denn, unsere Firma
handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Bei einem
Verstoß der Internetseiten des Antragstellers gegen gesetzliche
Verbote oder die guten Sitten haftet der Antragsteller dem Internet
Service Krüßmann auf Ersatz allen hieraus entstehenden
direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens.
Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe
der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, unsere Firma
handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für
mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen
Gewinn haftet Internet Service Krüßmann nur bei Vorsatz
und bis zu einem Höchstbetrag von 250 €.
8. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort
für alle Leistungen ist Eschwege
9. Rückfragen
Rückfragen und Beanstandungen richten
Sie bitte an Internet Service Krüßmann, Stefan Krüßmann,
Oberdorf 16, 37299 Weißenborn / Rambach
10. Widerruf
Endverbraucher können den Vertrag
innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung
widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Internet Service
Krüßmann mit der Ausführung der Dienstleistung
beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch
nimmt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs an Internet Service Krüßmann, Stefan
Krüßmann, Oberdorf 16, 37299 Weißenborn / Rambach.
Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.
Stand 1.3.2008
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